Rote Impulse

Die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne in Berlin wirft grundsätzliche Fragen auf: Wem dient Eigentum, und wer entscheidet über wirtschaftliche Ressourcen? Jan Dieren spricht mit der Politikwissenschaftlerin und Journalistin Sabine Nuss über den Unterschied zwischen Enteignung, Verstaatlichung und Vergesellschaftung, die Bedeutung von Artikel 15 des Grundgesetzes und den politischen Widerstand gegen das Vorhaben. Gemeinsam diskutieren sie, wie eine demokratischere, bedürfnisorientierte Wirtschaft aussehen könnte – und was auf dem Weg dorthin noch zu lernen wäre.

Warum gelingt es Rechten, die Wut und Verzweiflung von Menschen für ihre Zwecke zu nutzen? Mit Katja Kipping, langjähriger Parteivorsitzender der LINKEN und seit 2024 Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands, habe ich darüber gesprochen, warum so viele Menschen bei den letzten Wahlen rechtsextreme Parteien gewählt haben. Zusammen haben wir darüber nachgedacht, warum es uns nicht ausreichend gelingt, eine wirkliche politische Alternative im Sinne der Menschen politisch durchzusetzen.

Ist Deutschland gespalten? Die Prognosen zu den Landtagswahlen am Sonntag in Sachsen-Anhalt scheinen dieses Bild zu bestätigen. Aber was bedeutet es eigentlich, von einer „gespaltenen Gesellschaft“ zu sprechen? Gilda Sahebi, Ärztin, Politikwissenschaftlerin, freie Journalistin und Autorin des Buches „Verbinden statt Spalten“, sagt: Die Spaltung ist nicht echt, sondern wird inszeniert, um die Interessen bestimmter Profiteure zu verschleiern. Jan Dieren, Bundestagsabgeordneter für die Menschen in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn, entgegnet: Von einer gespaltenen Gesellschaft zu sprechen, ist sinnlos. Warum reden wir also über eine gespaltene Gesellschaft und was hat das mit unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit zu tun?

Unsere Gesellschaft ist geprägt von Spaltungslinien innerhalb der arbeitenden Klasse: Etwa zwischen abgesicherten und prekären Beschäftigten, zwischen Stamm- und Randbelegschaften sowie Spaltungen entlang von Geschlecht und Migration. Nicole Mayer-Ahuja hat ein Buch geschrieben, in dem sie argumentiert, warum Klassengesellschaft auch im 21. Jahrhundert ein zentraler Begriff zum Verständnis unserer Gesellschaft ist.

Wie drücken sich Klassenverhältnisse heute über Lohnabhängigkeit, Arbeitsbedingungen und soziale Unsicherheit aus und welche gemeinsamen Erfahrungen verbinden Menschen trotz sehr unterschiedlicher Lebenswirklichkeiten? Und welche Folgen haben diese Entwicklungen für Solidarität, politische Organisierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt? Welche Rolle können staatliche Politik, Gewerkschaften und Betriebsräte dabei spielen, neue Formen gemeinsamer Interessenvertretung...